Neuste Beiträge aus dem Ortsverband

„Virtuelles Kamingespräch“ mit Dr. Florian Toncar und Dr. Oliver Alber


Ortsverband Magstadt | 11. Januar 2021

Wirtschaftliche und gesellschaftliche Folgen der weltweiten Pandemie werden uns noch intensiv beschäftigen. Trotz der diversen Hilfsprogramme stehen viele von uns vor großen wirtschaftlichen Problemen, die nur durch einen konsequenten Wachstumskurs bewältigt werden können.

Der FDP Ortsverband lädt daher alle interessierten Bürger zu einem virtuellen Kamingespräch zwischen Dr. Florian Toncar, MdB und Dr. Oliver Alber, dem FDP-Kandidaten zur Landtagswahl 2021 im Wahlkreis 5 herzlich ein.

Thema dieses Gespräches wird sein:

„Wirtschaft nach Corona – Liberale Konzepte für Wachstum und Beschäftigung“

Das Gespräch findet am Dienstag, 19. Januar 2021 um 19:30 Uhr bis 21:00 Uhr digital statt.

Teilnahme am Meeting per Computer, Tablet oder Smartphone über folgenden Link: 
https://global.gotomeeting.com/join/265927685

Sie können sich auch über ein Telefon einwählen.
Deutschland: +49 721 6059 6510

Zugangscode: 265-927-685

Nehmen Sie über einen Videokonferenzraum oder ein Videokonferenzsystem teil.
Einwählen oder Eingabe: 67.217.95.2 oder inroomlink.goto.com
Meeting-ID: 265 927 685
Oder Direktwahl: 265927685@67.217.95.2 oder 67.217.95.2##265927685


Dr. Florian Toncar berichtet vom Wirecard Untersuchungsausschuss


Ortsverband Magstadt | 29. Dezember 2020

Wertvolle Einblicke in seine Arbeit im Wirecard-Untersuchungsausschuss gab der Bundestagsabgeordnete Dr. Florian Toncar (FDP) bei einer Videokonferenz mit dem FDP – Ortsverband Magstadt

 

„Es stört mich extrem, dass man Fehler machen kann, ohne dass jemand Verantwortung übernimmt“. Das war eine der Kernaussagen von Dr. Florian Toncar, die seinen Vortrag zum Wirecard Untersuchungsausschuss prägten

Der größte Betrugsskandal seit Flowtex, in den auch die Politik maßgeblich verwickelt ist, hat Tausende Anleger um erhebliche Teile ihrer Altersversorgung gebracht. Die Aktien haben etwa 20 Milliarden Euro an Wert verloren,  1,9 Milliarden Euro sind spurlos verschwunden, ebenso wie der mit internationalem Haftbefehl gesuchte Ex-Vorstand Jan Marsalek. Als der großangelegte Betrug bei dem deutschen Dax-Unternehmen Wirecard vor einigen Monaten ans Licht kam, war schnell klar, dass ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss die Rolle der Regierung und der deutschen Behörden aufklären muss. Mit dabei: Dr. Florian Toncar, der als Abgeordneter des Kreises Böblingen für die FDP im Bundestag sitzt. Vergangene Woche hat er nun interessierten Bürgern Einblicke in seine Arbeit im Untersuchungsausschuss gegeben. Der Ortsverband der FDP Magstadt hatte die Zoom-Konferenz organisiert, bei der 25 Teilnehmer anschließend auch ihre Fragen stellen konnten.

 

Versagen an vielen Stellen

Ein Untersuchungsausschuss sei ein politisches Instrument, keine zweite Staatsanwaltschaft, erklärte Toncar gleich zu Beginn der Veranstaltung: „Während die Staatsanwaltschaft Straftaten aufklärt und bestrebt ist, die Akteure einer Strafe vor Gericht zuzuführen, muss beim Untersuchungsausschuss die Regierung „die Hosen runterlassen“.

Dennoch seien auch hier Falschaussagen strafbar. So stand vergangene Woche Ex-Verteidigungsminister zu Guttenberg bei Florian Toncar im Zeugenstand. Guttenberg war als Berater für Wirecard tätig und hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel noch kurz vor dem Auffliegen des Betrugs dazu veranlasst, sich in China für das Unternehmen einzusetzen.

 

Kritiker wurden früh mundtot gemacht

Dabei hatte sich zu dieser Zeit schon der Verdacht erhärtet, dass die Bilanzen des Finanzdienstleistungsunternehmens gefälscht sein könnten.

Der britische Journalist Dan McCrumm hatte bereits seit fünf Jahren umfangreiche Nachforschungen angestellt und mehrfach über den mutmaßlichen Betrug bei Wirecard berichtet. Jedesmal war der Aktienkurs des Unternehmens eingebrochen. Doch anstatt die Vorwürfe des Journalisten selbst zu untersuchen, hatte die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht – kurz BaFin – ihn verklagt. Wohl um Wirecard zu schützen, wie Florian Toncar mutmaßt: „Zusätzlich hatte die BaFin Leerverkäufe verboten und damit bei den Anlegern den Eindruck erweckt, mit den Berichten habe der Aktienkurs gezielt manipuliert werden sollen.“

 

Schwerwiegenden Behördenversagen bei der BaFin

Die Behörde, die dem Finanzministerium und damit Finanzminister Olaf Scholz untersteht, ist damit nun die Hauptzielscheibe des Untersuchungsausschusses geworden. Sehr zum Missfallen der SPD, die ihren Minister nicht gerne im Fadenkreuz der Ermittlungen sieht und die Schuld eher bei Ernst & Young sehen möchte. Jenem Wirtschaftsprüfungsunternehmen, das die entscheidenden Unterschriften unter die Bilanzen gesetzt hatte.

Auf EY hatte sich die BaFin offenbar zu leichtfertig verlassen. Auf die Frage eines Zuhörers, ob es Anzeichen dafür gäbe, dass die Politik den Betrug kannte und deckte, antwortete Toncar, dass es dafür bisher keine Hinweise gäbe. Er gehe davon aus, dass es sich um viele einzelne Fehleinschätzungen handele, die zu einem schwerwiegenden Behördenversagen geführt habe.

 

Viel Politprominenz muss sich vor Toncar rechtfertigen

 

Im neuen Jahr wird sich viel Politikprominenz vor dem Untersuchungsausschuss zeigen müssen. So werde man auch Angela Merkel vorladen, ebenso Finanzminister Olaf Scholz und auch Wirtschaftsminister Peter Altmaier, dessen Ministerium der APAS, der Abschlussprüferaufsichtsstelle vorsteht, die Ernst & Young kontrollieren hätte müssen.

Der Untersuchungsausschuss selbst hat seine Aufgabe nur noch bis zum Ende der Legislaturperiode. Nach der Bundestagswahl muss neu entschieden werden, ob der Untersuchungsausschuss weiter macht.


Wirecard – der größte Finanzskandal Deutschlands seit FlowTex


Ortsverband Magstadt | 10. Dezember 2020
Das für heute geplante Online-Event „Wirecard“ muss aufgrund einer unerwarteten Verhinderung des „Gastredners Herr Dr. Florian Toncar“ leider verschoben werden.
Die Veranstaltung findet daher an dem nachfolgenden Termin statt.
22.12.2020 um 20 Uhr.

Dr. Florian Toncar – Mitglied im Deutschen Bundestag, finanzpolitischer Sprecher der FDP und Jurist mit dem Schwerpunkt Banken- und Finanzaufsicht – berichtet am 22.12.2020 um 20:00 Uhr in einer virtuellen Veranstaltung über den Fall Wirecard und gewährt Einblicke in seine Arbeit im Untersuchungsausschuss des Bundestags.

Der Fall Wirecard scheint einem Kriminalroman entsprungen zu sein. Glücksspiel, Geheimdienste, Betrug, erfundene Milliarden und ein verschwundener Manager. Scheinbar nicht unbeteiligt ist unsere Bundesregierung, die mutmaßlich die schützende Hand über das Unternehmen gehalten hat. Hätten die kriminellen Machenschaften des Wirecard-Managements früher aufgedeckt werden können, wenn die Finanzmarktaufsicht und das Finanzministerium genauer hingeschaut hätten?

Der Bundestag hat dazu am 1. Oktober 2020 die Einsetzung des 3. Untersuchungsausschusses beschlossen. Der neunköpfige Ausschuss soll das Verhalten der Bundesregierung und der ihr unterstehenden Behörden im Zusammenhang mit den Vorkommnissen um den inzwischen insolventen Finanzdienstleister Wirecard untersuchen.

Der Ortsverband der FDP Magstadt lädt Sie herzlich ein, bei dem Vortrag dabei zu sein und Fragen an das Mitglied des Untersuchungsausschusses Dr. Florian Toncar (FDP) zu stellen.

Wann: 22.12.2020 um 20:00 Uhr

Wo: Zoom-Meeting beitreten
Teilnahme über Telefon (Vorsicht über Mobiltelefon können zusätzliche Kosten anfallen):
Freie Demokratische Partei
Ortsverband Magstadt

 

 


Neuste Beiträge aus dem Kreisverband

Nominierung des Bundestagskandidat der FDP


Allgemein, Presse, Pressestimmen | 29. Oktober 2020

Sehr geehrte Damen und Herren, auch dieses Mal möchten wir Sie gerne auf zwei Pressemitteilungen verweisen:

https://www.krzbb.de/krz_50_111903449-13-_Florian-Toncar-wieder-Kandidat-der-FDP.html?archiv=1

https://www.gaeubote.de/Nachrichten/Hundertprozent-liberaler-Rueckhalt-52721.html


Dr. Florian Toncar ist Mitglied im Bundesvorstand der FDP


Allgemein, Presse |

Vier Vertreter des FDP Kreisverbandes auf dem Bundesparteitag in Berlin

<Berlin> Der FDP Kreisverband Böblingen war mit vier Delegierten auf dem Bundesparteitag in Berlin vertreten. Der Böblinger Bundestagsabgeordnete Dr. Florian Toncar wurde als Beisitzer in den Bundesvorstand gewählt.

Neben Toncar waren die beiden Stellvertretenden Kreisvorsitzenden, der Sindelfinger Stadtrat Andreas Knapp und der Renninger Andreas Weik, sowie als Vertreter der Jungen Liberalen der Grafenauer Gemeinderat Alexander Stahl, als stimmberechtigte Delegierte auf dem Bundesparteitag in Berlin.

Mit Toncar wurde ein Mitglied des Kreisverbandes nun auch wieder in den Bundesvorstand der FDP gewählt. Toncar kandidierte für den freigewordenen Beisitzerposten und wurde mit 88 Prozent der Stimmen gewählt.

Toncar ist Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion. Er ist Mitglied im Finanzausschuss des Deutschen Bundestages und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten.

Aufgrund der anhaltenden Covid-19-Pandemie fand der Parteitag unter umfangreichen Hygieneauflagen statt.